TU Berlin

Studentischer WahlvorstandWahlbekanntmachung

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Amtliche Wahlbekanntmachung

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Maßgeblich für die Durchführung der Wahl und alle angewandten Fristen ist die amtliche Wahlbekanntmachung.

Alle Veröffentlichungen des Studentischen Wahlvorstandes finden sich an der Aushangtafel im Hauptgebäude.

Im Folgenden finden sich die einzelnen Aspekte der Wahl veranschaulicht, welche auch in Plakatform aushängen.

Wahlverfahren

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Zu wählen sind 60 Mitglieder des Studierendenparlaments.

Die Wahl findet nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl statt. Dabei hat der*die Wähler*in eine Stimme mit der sie*er eine*n Kandidat*in eines Wahlvorschlags (Liste) kennzeichnet.

Die Kennzeichnung gilt für den*die Bewerber*in und zugleich für die Liste, der er*sie angehört. Die Sitze werden auf die Listen im Verhältnis der Gesamtzahl der auf die Listen entfallenden Stimmen im Verfahren der mathematischen Proportion (Hare/Niemeyer) verteilt. Für die Listen gewählt sind die Bewerber*innen mit den jeweils höchsten Stimmzahlen innerhalb der Liste.

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Wahlvorschläge

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Alle eingeschriebenden Studierenden der TU Berlin können zum Studierendenparlament kandidieren. Kandidaturen zum StuPa können jedoch nur zusammengefasst in Form von Wahlvorschlägen eingereicht werden. Die Frist hierfür ist der 10.05.2019 um 15 Uhr.

Dabei sind unbedingt die aktuellen Wahlvorschlagsformulare zu verwenden.

Wahlvorschläge müssen mindestens fünf Bewerber*innen umfassen und von mindestens zehn Wahlberechtigten unterstützt werden. Bewerber*innen gelten dabei auch als Unterstützer*innen.

Um die Streichung von Kandidaten*innen oder Unterstützern*innen durch den Wahlvorstand zu vermeiden, wird dringend empfohlen, zu prüfen ob diese im Wähler*innenverzeichnis aufgeführt sind. Das Verzeichnis liegt vom 25.04. bis zum 10.05.2019 beim Zentralen Wahlvorstand aus.

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Urnenwahl

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Die Wahl wird regulär als Urnenwahl durchgeführt. Die Wahllokale sind dabei formal nach Nachnamen-Bereichen unterteilt, befinden sich jedoch allesamt an einem Ort: Hauptgebäude, Foyer-Ost (zwischen H 0104 und H 0105 „Audimax”, Bereich 0H).

Zur Wahl sind vorzuzeigen:

  • ein amtliches Lichtbilddokument (Perso, Führerschein, Pass, Fischereischein, etc.)
  • Nachweis, aus dem die Matrikelnummer zum Namen ersichtlich ist (Studierendenausweis oder Immatrikulationsbescheinigung)

Zusätzlich zum Wahllokal im Hauptgebäude gibt es sogenannte Wanderurnen, an denen lediglich Briefwahl im Wahllokal möglich ist (siehe unten).

Alle Wahllokale (einschließlich der Wanderurnen) haben im Wahlzeitraum [17. bis 21. Juni 2019] jeweils von 09:30 Uhr bis 16:30 Uhr geöffnet.

Die Urnenwahl ist in jedem Fall zu bevorzugen, da dies sowohl bei der Auszählung als auch bei der Wahl (für alle Beteiligten) den Aufwand verringert.

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Briefwahl

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Neben der Urnenwahl im zentralen Wahllokal ist auch Briefwahl möglich, entweder als Briefwahl per Post oder als Briefwahl in einem der Wanderlokale. Die Wahlbriefe müssen in beiden Fällen dem Wahlvorstand oder einem Wahllokal spätestens bis zum Ende der Wahlhandlung (Freitag, 21. Juni 2019, 16:30 Uhr) zugegangen sein. Bitte ggf. Postlauf- und Bearbeitungszeiten einkalkulieren!

Briefwahl kann formlos beim Studentischen Wahlvorstand (Kontakt in der rechten Spalte) oder vorort in einem der Wahllokale beantragt werden. Zur Vereinfachung bieten sich hierfür insbesondere die versandten Briefwahlanträge an. Alternativ kann die Briefwahl auch mit diesem Onlineformular beantragt werden.

Die Urnenwahl ist in jedem Fall zu bevorzugen!

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Auszählung

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Die Wahl wird am Freitag, 21. Juni 2019 ab 18:00 Uhr in den Räumen H 2035 und H 2036 öffentlich ausgezählt. Falls nötig wird die Auszählung am Montag, 24. Juni 2019 ab 10:00 Uhr im Raum H 2036 fortgesetzt. Das Ergebnis wird anschließend unverzüglich bekanntgegeben.

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