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TU Berlin

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Willkommen auf den Seiten des Studentischen Wahlvorstandes

Wahlurne
Lupe

Hallo und herzlich willkommen auf den Seiten des zuständigen Gremiums für Wahlen und Abstimmungen innerhalb der verfassten Studierendenschaft der TU Berlin.

Auf den folgenden Seiten findest Du alle Informationen zu anstehenden und vergangenen Wahlen, Urabstimmungen zum Semesterticket und Ähnlichem. Rechtsgrundlagen und die aktuelle Zusammensetzung finden sich unter der Rubrik über uns.

Für Fragen kannst Du Dich jederzeit an den nebenstehenden Kontakt wenden.

Aktuelles (Sitzungen & Termine)

Die 7. ordentliche Sitzung des 40. Studentischen Wahlvorstands findet am Dienstag, den 01.12.2020 um 12:00 Uhr statt. Näheres unter Protokolle und Einladungen.

Sitzungen des Studentischen Wahlvorstands sind öffentlich.

Verschiebung der Wahl

Liebe Lesenden,

der studentische Wahlvorstand hat auf seiner Sitzung am 1.12.2020 nach intensiver Abwägung aller Möglichkeiten und Risiken beschlossen, im Wintersemester 2020/21 keine Wahl durchzuführen.

Wir planen nun fest mit der Wahl im Sommersemester 2021.

Zum einen erwarten wir bis dahin einen deutlichen Rückgang der Infektionszahlen. Zum anderen bestehen im Sommersemester Möglichkeiten, die Wahl notfalls auch in gut belüfteten Pavillons außerhalb der Gebäude durchzuführen.

Im Folgenden möchten wir ausführlicher darlegen, warum eine Wahl zum Studierendenparlament in diesem Wintersemester außer Frage steht.


Kandidaturen

Unter den Pandemiebedingungen ist die Aufstellung von Wahllisten deutlich erschwert und führt zu einer gravierenden Ungleichbehandlung. Zum Studierendenparlament (StuPa) kandidieren klassischerweise viele verschiedene Listen. Längst nicht alle sind bereits gut vernetzt. Jedes Jahr gibt es Listen, die von wenigen, engagierten Studierenden gegründet werden. Normalerweise finden sich diese auf dem Campus zusammen und sammeln dort Unterstützungsunterschriften zu ihrer Kandidatur. Dies ist aktuell nicht möglich. Somit wäre ein Großteil der Studierendenschaft bei der Aufstellung von Listen zumindest strukturell erheblich benachteiligt. Das ist nicht mit den Wahlgrundsätzen vereinbar.


Die Urnenwahl

Gemäß § 11 Absatz 1 der Wahlordnung für die Wahlen zu den Organen der Studierendenschaft der Technischen Universität Berlin (WahlOStud) ist die Wahl als Urnenwahl durchzuführen. Folglich muss mindestens ein Wahllokal vor Ort auf dem Campus erreichbar sein. Das ist bei einer faktischen Schließung der Gebäude der Hochschule schlicht unmöglich. Hinzu kommt in der aktuellen Situation selbst bei der Möglichkeit der entsprechenden Aufstellung der Urnen das Infektionsrisiko für die Mitglieder des Wahlvorstandes, etwaige Wahlhelfende, aber auch für alle Studierenden, die zur Wahl in die Uni kommen (müssen) und dabei z.B öffentliche Verkehrsmittel nutzen.


Briefwahl

Ergänzend zur Urnenwahl ist zwar auch die Option zur Briefwahl gegeben, allerdings ist diese mit der Hürde der Beantragung der Briefwahlunterlagen verbunden. Hinzu kommen logistische und wahltechnische Risiken sowie deutlich höhere Kosten und ein erheblich höherer Personalaufwand bei der Auszählung.


Aktuelle Entwicklungen (Stand Januar 2021)

Berlin befindet sich aktuell und absehbarer Weise auch bis nach dem 10.01.2021 im Lockdown. Der Krisenstab der TU Berlin hat daher in seiner Mitteilung vom 15.12.2020 die sowieso schon spärlich vorhandene Präsenzlehre und auch Präsenzprüfungen vorerst komplett ausgesetzt. Dies gilt auch für Treffen / Versammlungen für die Aufstellung von Listen. Eine Wahlbekanntmachung noch vor dem 10.1. ist in den Räumlichkeiten der Hochschule schlicht nicht möglich und damit die satzungsgemäße Aufforderung Unterschriften für Kandidaturen zu sammeln, auch nicht realisierbar.

Zusatzinformationen / Extras

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Studentischer Wahlvorstand
Sekr. TK 2
Gebäude Thermodynamik und Kältetechnik
Raum TK 113 A
314-25683