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TU Berlin

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Abstimmungsbekanntmachung

Abstimmungsbekanntmachung

Bekanntmachung Auszählung

Abstimmungsverfahren

Zur Abstimmung stehen insgesamt vier Fragen. In Frage 1 steht das Angebot des Verkehrsverbunds Berlin/Brandenburg über eine Fortsetzung des Semstertickets nach dem Ende des Wintersemesters 2011/2012 zur Abstimmung.  In den drei weiteren Fragen bitten der Fachausschuss Verkehr des Studierendenparlaments und der AStA um ein Mandat für die Verhandlungen mit dem VBB für die nachfolgende Vertragsperiode.

Für die Fortführung des Semstertickets ist ausschließlich die Frage 1 maßgeblich, dabei muss eine Mehrheit der Abstimmungsteilnehmer zustimmen, diese Mehrheit muss mindestens 10% der eingeschriebenen Studierenden umfassen.

Die weiteren Fragen haben lediglich empfehlenden Charakter.


Terminübersicht

  • Freitag, 17. November 2011: Wahlbekanntmachung
  • Montag, 31. Oktober, 15:00 Uhr Abgabefrist für eine Stellungnahme des Studierendenparlaments.
  • Montag, 31. Oktober bis Freitag, 11. November 2011: Auslage des Wählerinnen- und Wähler­ver­zeichnisses im Büro der Geschäftsstelle des Zentralen Wahlvorstands (H2028/30).
  • Montag, 14. November bis Freitag, 18. November 2011: Abstimmungstage für die Stimmabgabe in den zuständigen Abstimmungslokalen, jeweils von 9:45 Uhr bis 16:15 Uhr.


Briefwahl


Neben der Urnenabstimmung in den zuständigen Abstimmungslokalen ist auch die briefliche Abstimmung in einem anderen als dem zuständigen Wahllokal möglich.

Eine Briefwahl per Post ist nach § 21 Absatz 4 der Wahlordnung der Studierendenschaft (WahlOStud) bei Urabstimmungen nicht möglich.

Auszählung

Die Urabstimmung wird am Freitag, 18. November 2011 ab 18:00 Uhr und gegebenenfalls Montag, 21. November 2011 ab 10:00 Uhr im H 3503 ausgezählt und das Ergebnis unverzüglich bekanntgegeben.


Achtung, maßgeblich ist die amtliche Bekanntmachung!

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