Inhalt des Dokuments
Amtliche Wahlbekanntmachung
Maßgeblich für die Durchführung der Wahl und alle angewandten Fristen ist die amtliche Wahlbekanntmachung.
Alle Veröffentlichungen des Studentischen Wahlvorstandes finden sich an der Aushangtafel im Hauptgebäude.
Im Folgenden finden sich die einzelnen Aspekte der Wahl veranschaulicht.
Wahlverfahren
Zu wählen sind 60 Mitglieder des Studierendenparlaments.
Die Wahl findet nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl statt. Dabei hat der*die Wähler*in eine Stimme mit der sie*er eine*n Kandidat*in eines Wahlvorschlags (Liste) kennzeichnet.
Die Kennzeichnung gilt für den*die Bewerber*in und zugleich für die Liste, der er*sie angehört. Die Sitze werden auf die Listen im Verhältnis der Gesamtzahl der auf die Listen entfallenden Stimmen im Verfahren der mathematischen Proportion (Hare/Niemeyer) verteilt. Für die Listen gewählt sind die Bewerber*innen mit den jeweils höchsten Stimmzahlen innerhalb der Liste.
Terminübersicht
Was | von | bis | Uhrzeit |
---|---|---|---|
Wahlbekanntmachung | 25.04.2022 | ||
Auslage des Wähler*innenverzeichnisses | 03.05.2022 | 16.05.2022 | bis 15:00 Uhr |
Einspruchsfrist gegen das Wähler*innenverzeichnis | 16.05.2022 | bis 15:00 Uhr | |
Abgabefrist für Wahlvorschläge | 16.05.2022 | bis 15:00 Uhr | |
Bekanntmachung der vorläufig zugelassenen Listen | 17.05.2022 | ||
ggf. Einspruchsfrist gegen Streichungen, etc. (3 Werktage) | 20.05.2022 | bis 15:00 Uhr | |
Bekanntmachung der zugelassenen Listen | 23.05.2022 | ||
Bewerbungsfrist für Wahlhelfer*innen | noch ausstehend | ||
Wahltermine | 04.07.2022 | 08.07.2022 | von 09:30 - 16:30 Uhr |
Auszählung | 08.07.2022 | ab 18:00 Uhr | |
ggf. Fortsetzung der Auszählung (bei Bedarf) | 11.07.2022 | ab 9:00 Uhr | |
Bekanntmachung des vorläufigen Wahlergebnisses | 11.07.2022 | ||
Einspruchsfrist gegen das Wahlergebnis | 14.07.2022 | bis 15:00 Uhr | |
Bekanntmachung des amtlichen Endergebnisses | 15.07.2022 |
*die kursiv gedruckten Termine sind voraussichtliche Daten. Maßgeblich ist das Datum des jeweiligen Aushangs (Lageplan) und ggf. damit zusammenhängende Fristen. Alle Aushänge finden sich auch auf dieser Webseite.
Wahlvorschläge
Alle eingeschriebenen Studierenden der TU Berlin können zum Studierendenparlament kandidieren. Kandidaturen zum StuPa können jedoch nur zusammengefasst in Form von Wahlvorschlägen eingereicht werden. Die Frist hierfür ist der 06.05.2021 um 15 Uhr.
Dabei sind unbedingt die aktuellen Wahlvorschlagsformulare zu verwenden.
Wahlvorschläge müssen mindestens fünf Bewerber*innen umfassen und von mindestens zehn Wahlberechtigten unterstützt werden. Bewerber*innen gelten dabei auch als Unterstützer*innen.
Um die Streichung von Kandidaten*innen oder Unterstützern*innen durch den Wahlvorstand zu vermeiden, wird dringend empfohlen, zu prüfen ob diese im Wähler*innenverzeichnis aufgeführt sind. Das Verzeichnis liegt vom 23.04. bis zum 06.05.2021 beim Zentralen Wahlvorstand aus.
Urnenwahl
Die Wahl wird regulär als Urnenwahl durchgeführt. Die Wahllokale sind dabei formal nach Nachnamen-Bereichen unterteilt. Alle Wahllokale befinden sich in den Räumen H 3006 und H 3007 im Hauptgebäude.
Zur Wahl sind vorzuzeigen:
- ein amtliches Lichtbilddokument (Perso, Führerschein, Pass, Fischereischein, etc.)
- Nachweis, aus dem die Matrikelnummer zum Namen ersichtlich ist (Studierendenausweis oder Immatrikulationsbescheinigung)
Die Wahllokale haben im Wahlzeitraum [06. Juli - 08. Juli 2021] jeweils von 10:00 bis 17:00 Uhr geöffnet.
Briefwahl
Neben der Urnenwahl im zentralen Wahllokal ist auch Briefwahl möglich. Die Wahlbriefe müssen dem Wahlvorstand spätestens bis zum Ende der Wahlhandlung (Donnerstag, 08. Juli 2021, 17:00 Uhr) zugegangen sein. Bitte ggf. Postlauf- und Bearbeitungszeiten einkalkulieren!
Briefwahl kann formlos beim Studentischen Wahlvorstand (Kontakt in der rechten Spalte) oder vor Ort in einem der Wahllokale beantragt werden. Zur Vereinfachung bieten sich hierfür insbesondere die versandten Briefwahlanträge an.
Aufgrund der Pandemie appellieren wir an alle Wähler*innen von der Briefwahl Gebrauch zu machen. Diese kann mit wenige Aufwand online beantragt werden.
Auszählung
Die Wahl wird voraussichtlich am Freitag, den 09. Juli 2021 ab 09:00 Uhr in den Räumen H 2035 bis H 2038 unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen öffentlich ausgezählt. Das Ergebnis wird anschließend unverzüglich bekanntgegeben.
Änderungen sind hierbei vorbehalten und werden rechtzeitig hier bekannt gegeben.
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