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Studentischer WahlvorstandWahlbekanntmachung

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Amtliche Wahlbekanntmachung

Lupe

Maßgeblich für die Durchführung der Wahl und alle angewandten Fristen ist die amtliche Wahlbekanntmachung.

Alle Veröffentlichungen des Studentischen Wahlvorstandes finden sich an der Aushangtafel im Hauptgebäude.

Im Folgenden finden sich die einzelnen Aspekte der Wahl veranschaulicht.

Wahlverfahren

Lupe

Zu wählen sind 60 Mitglieder des Studierendenparlaments.

Die Wahl findet nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl statt. Dabei hat der*die Wähler*in eine Stimme mit der sie*er eine*n Kandidat*in eines Wahlvorschlags (Liste) kennzeichnet.

Die Kennzeichnung gilt für den*die Bewerber*in und zugleich für die Liste, der er*sie angehört. Die Sitze werden auf die Listen im Verhältnis der Gesamtzahl der auf die Listen entfallenden Stimmen im Verfahren der mathematischen Proportion (Hare/Niemeyer) verteilt. Für die Listen gewählt sind die Bewerber*innen mit den jeweils höchsten Stimmzahlen innerhalb der Liste.

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Terminübersicht

Termine und Fristen
Was
von
bis
Uhrzeit
Wahlbekanntmachung
12.04.2021
Auslage des Wähler*innenverzeichnisses
23.04.2021
06.05.2021
bis 15:00 Uhr
Einspruchsfrist gegen das Wähler*innenverzeichnis
06.05.2021
bis 15:00 Uhr
Abgabefrist für Wahlvorschläge
06.05.2021
bis 15:00 Uhr
Bekanntmachung der vorläufig zugelassenen Listen
07.05.2021
11.05.2021
ggf. Einspruchsfrist gegen Streichungen, etc. (3 Werktage)
11.05.2021
bis 15:00 Uhr
Bekanntmachung der zugelassenen Listen
12.05.2021




Bewerbungsfrist für Wahlhelfer*innen
noch ausstehend
Wahltermine
06.07.2021
08.07.2021

von 10:00 - 17:00 Uhr
Auszählung
09.07.2021
ab 9:00 Uhr
ggf. Fortsetzung der Auszählung (bei Bedarf)
12.07.2021
ab 9:00 Uhr
Bekanntmachung des vorläufigen Wahlergebnisses
12.07.2021
Einspruchsfrist gegen das Wahlergebnis
14.07.2021
bis 15:00 Uhr
Bekanntmachung des amtlichen Endergebnisses
15.07.2021

*die kursiv gedruckten Termine sind voraussichtliche Daten. Maßgeblich ist das Datum des jeweiligen Aushangs (Lageplan) und ggf. damit zusammenhängende Fristen. Alle Aushänge finden sich auch auf dieser Webseite.

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Wahlvorschläge

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Alle eingeschriebenen Studierenden der TU Berlin können zum Studierendenparlament kandidieren. Kandidaturen zum StuPa können jedoch nur zusammengefasst in Form von Wahlvorschlägen eingereicht werden. Die Frist hierfür ist der 06.05.2021 um 15 Uhr.

Dabei sind unbedingt die aktuellen Wahlvorschlagsformulare zu verwenden.

Wahlvorschläge müssen mindestens fünf Bewerber*innen umfassen und von mindestens zehn Wahlberechtigten unterstützt werden. Bewerber*innen gelten dabei auch als Unterstützer*innen.

Um die Streichung von Kandidaten*innen oder Unterstützern*innen durch den Wahlvorstand zu vermeiden, wird dringend empfohlen, zu prüfen ob diese im Wähler*innenverzeichnis aufgeführt sind. Das Verzeichnis liegt vom 23.04. bis zum 06.05.2021 beim Zentralen Wahlvorstand aus.

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Urnenwahl

Lupe

Die Wahl wird regulär als Urnenwahl durchgeführt. Die Wahllokale sind dabei formal nach Nachnamen-Bereichen unterteilt. Alle Wahllokale befinden sich in den Räumen H 3006 und H 3007 im Hauptgebäude.

Zur Wahl sind vorzuzeigen:

  • ein amtliches Lichtbilddokument (Perso, Führerschein, Pass, Fischereischein, etc.)
  • Nachweis, aus dem die Matrikelnummer zum Namen ersichtlich ist (Studierendenausweis oder Immatrikulationsbescheinigung)

Die Wahllokale haben im Wahlzeitraum [06. Juli - 08. Juli 2021] jeweils von 10:00 bis 17:00 Uhr geöffnet.

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Briefwahl

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Neben der Urnenwahl im zentralen Wahllokal ist auch Briefwahl möglich. Die Wahlbriefe müssen dem Wahlvorstand spätestens bis zum Ende der Wahlhandlung (Donnerstag, 08. Juli 2021, 17:00 Uhr) zugegangen sein. Bitte ggf. Postlauf- und Bearbeitungszeiten einkalkulieren!

Briefwahl kann formlos beim Studentischen Wahlvorstand (Kontakt in der rechten Spalte) oder vor Ort in einem der Wahllokale beantragt werden. Zur Vereinfachung bieten sich hierfür insbesondere die versandten Briefwahlanträge an.

Aufgrund der Pandemie appellieren wir an alle Wähler*innen von der Briefwahl Gebrauch zu machen. Diese kann mit wenige Aufwand online beantragt werden.

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Auszählung

Lupe

Die Wahl wird voraussichtlich am Freitag, den 09. Juli 2021 ab 09:00 Uhr in den Räumen H 2035 bis H 2038 unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen öffentlich ausgezählt. Das Ergebnis wird anschließend unverzüglich bekanntgegeben.

Änderungen sind hierbei vorbehalten und werden rechtzeitig hier bekannt gegeben.

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