Inhalt des Dokuments
Amtliche Wahlbekanntmachung
Maßgeblich für die Durchführung der Wahl und alle angewandten Fristen ist die amtliche Wahlbekanntmachung.
Alle Veröffentlichungen des Studentischen Wahlvorstandes finden sich an der Aushangtafel im Hauptgebäude.
Im Folgenden finden sich die einzelnen Aspekte der Wahl veranschaulicht.
Wahlverfahren
Zu wählen sind 60 Mitglieder des Studierendenparlaments.
Die Wahl findet nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl statt. Dabei hat der*die Wähler*in eine Stimme mit der sie*er eine*n Kandidat*in eines Wahlvorschlags (Liste) kennzeichnet.
Die Kennzeichnung gilt für den*die Bewerber*in und zugleich für die Liste, der er*sie angehört. Die Sitze werden auf die Listen im Verhältnis der Gesamtzahl der auf die Listen entfallenden Stimmen im Verfahren der mathematischen Proportion (Hare/Niemeyer) verteilt. Für die Listen gewählt sind die Bewerber*innen mit den jeweils höchsten Stimmzahlen innerhalb der Liste.
Terminübersicht
Was | von | bis | Uhrzeit |
---|---|---|---|
Wahlbekanntmachung | 25.04.2022 | ||
Auslage des Wähler*innenverzeichnisses | 03.05.2022 | 16.05.2022 | bis 15:00 Uhr |
Einspruchsfrist gegen das Wähler*innenverzeichnis | 16.05.2022 | bis 15:00 Uhr | |
Abgabefrist für Wahlvorschläge | 16.05.2022 | bis 15:00 Uhr | |
Bekanntmachung der vorläufig zugelassenen Listen | 17.05.2022 | ||
ggf. Einspruchsfrist gegen Streichungen, etc. (3 Werktage) | 20.05.2022 | bis 15:00 Uhr | |
Bekanntmachung der zugelassenen Listen | 23.05.2022 | ||
Bewerbungsfrist für Wahlhelfer*innen | noch ausstehend | ||
Wahltermine | 04.07.2022 | 08.07.2022 | von 09:30 - 16:30 Uhr |
Auszählung | 08.07.2022 | ab 18:00 Uhr | |
ggf. Fortsetzung der Auszählung (bei Bedarf) | 11.07.2022 | ab 9:00 Uhr | |
Bekanntmachung des vorläufigen Wahlergebnisses | 11.07.2022 | ||
Einspruchsfrist gegen das Wahlergebnis | 14.07.2022 | bis 15:00 Uhr | |
Bekanntmachung des amtlichen Endergebnisses | 15.07.2022 |
*die kursiv gedruckten Termine sind voraussichtliche Daten. Maßgeblich ist das Datum des jeweiligen Aushangs (Lageplan) und ggf. damit zusammenhängende Fristen. Alle Aushänge finden sich auch auf dieser Webseite.
Wahlvorschläge
Alle eingeschriebenen Studierenden der TU Berlin können zum Studierendenparlament kandidieren. Kandidaturen zum StuPa können jedoch nur zusammengefasst in Form von Wahlvorschlägen eingereicht werden. Die Frist hierfür ist der 16.05.2022 um 15 Uhr.
Dabei sind unbedingt die aktuellen Wahlvorschlagsformulare zu verwenden.
Wahlvorschläge müssen mindestens fünf Bewerber*innen umfassen und von mindestens zehn Wahlberechtigten unterstützt werden. Bewerber*innen gelten dabei auch als Unterstützer*innen.
Um die Streichung von Kandidaten*innen oder Unterstützern*innen durch den Wahlvorstand zu vermeiden, wird dringend empfohlen, zu prüfen ob diese im Wähler*innenverzeichnis aufgeführt sind. Das Verzeichnis liegt vom 03.05. bis zum 16.05.2022 beim Zentralen Wahlvorstand aus.
Urnenwahl
Die Wahl wird regulär als Urnenwahl durchgeführt. Die Wahllokale sind dabei formal nach Nachnamen-Bereichen unterteilt. Der genaue Ort der Wahllokale wird noch bekanntgegeben
Zur Wahl sind vorzuzeigen:
- ein amtliches Lichtbilddokument (Perso, Führerschein, Pass, Fischereischein, etc.)
- Nachweis, aus dem die Matrikelnummer zum Namen ersichtlich ist (Studierendenausweis oder Immatrikulationsbescheinigung)
Die Wahllokale haben im Wahlzeitraum [04. Juli - 08. Juli 2022] jeweils von 09:30 bis 16:30 Uhr geöffnet.
Briefwahl
Neben der Urnenwahl im zentralen Wahllokal ist auch Briefwahl möglich. Die Wahlbriefe müssen dem Wahlvorstand spätestens bis zum Ende der Wahlhandlung (Freitag, 08. Juli 2022, 16:30 Uhr) zugegangen sein. Bitte ggf. Postlauf- und Bearbeitungszeiten einkalkulieren!
Briefwahl kann im tuPort beantragt werden. Ihr findet es unter dem Reiter "Anträge" und dann "Briefwahl". Die Beantragung ist bis zum 29.06.2022 möglich.
Auszählung
Die Wahl wird voraussichtlich am Freitag, den 08. Juli 2022 ab 18:00 Uhr öffentlich ausgezählt. Die genauen Räumlichkeiten werden noch bekanntgegeben.
Das Ergebnis wird anschließend unverzüglich bekanntgegeben.
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